von Friedrich / Juni 2018
Anarchist*innen sind auch Antifaschist*innen, das sollte eigentlich selbstverständlich sein. Das Verhältnis ist dabei wechselseitiger Art: Anarchismus ist der antiautoritäre und herrschaftsfeindliche Gegenpol zur totalitären Gesellschaftsordnung, welche Faschist*innen (und damit sind weite Teile der AfD eindeutig einzuschließen) anstreben. Umgekehrt bekommen Menschen, die antifaschistisch aktiv sind und darunter mehr als bürgerliche Latschdemos und Luftballonhalten verstehen (auch wenn Letzteres in Jena mittlerweile ebenfalls verboten wurde), es relativ schnell mit den staatlichen Repressionsbehörden zu tun – sei es, indem sie direkt von den Bullen auf die Fresse bekommen oder mit der Androhung strafrechtlicher Verfolgung und Überwachung durch die Geheimdienste leben müssen. Dementsprechend stellt sich bei einer konsequenten Haltung gegenüber Faschismus, die vielen gut tun würde, relativ schnell die Frage, in welchem Gesellschaftssystem wir eigentlich leben, welches erst Nazis hervorbringt, dann auch noch schützt und sich schließlich sogar politisch von ihnen treiben lässt (insofern diese von sich selbst sagen, dass sie keine Nazis wären).
Die kann Antifaschist*innen auch zum Anarchismus bringen, womit an dieser Stelle eine umfassende politische Weltanschauung gemeint ist und nicht lediglich ein popkultureller rebellischer oder alternativer Style. Weil der Faschismus gestern wie heute für die zugespitzte Kombination aus Hierarchie, Gewalt, Militarismus, Homogenität, Patriarchat, Antisemitismus schlechthin steht, liegt es auch nahe, dass eine radikale Gegnerschaft zu diesem ebenfalls bedeutet, sich gegen jede Herrschaftsordnung und nicht lediglich einzelne Auswüchse von ihr zu richten. Soweit so klar also. Und damit könnten die Überlegungen zum Verhältnis von Anarchismus und Antifaschismus eigentlich zu Ende gebracht sein. Wäre da nicht ein dumpfes Unbehagen, dass da sehr vieles nicht passt in der allzu deutschen „Linken“.
Kern jeder autoritärer Politik ist es – sei es auf der Straße oder in Parlamenten – mit Gewalt, Hetze und Verschwörung zu arbeiten, um Angst, Hass und blinden Gehorsam zu erzeugen. Und damit hatten die sogenannten „rechtspopulistischen“ Bewegungen von Pegida über militante Angriffe von Faschos auf Unterkünfte von Geflüchtete bis hin zu ihrer Einflussnahme auf die von ihnen verhassten Medien (das heißt, auf die staatliche Propaganda) vollen Erfolg. Dem Staat zugeordnete Politik ist nie eine schöne oder zumindest faire Veranstaltung, sondern immer von Intrigenspinnerei und strategischem Kalkül durchzogen. Doch mit dem gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck, der seinen Ausdruck im Wahlerfolg der AfD findet, hat sich die politische Stimmung noch mal deutlich verschlimmert. Ohne jetzt nichts-sagende Schuldzuweisungen zu verteilen, ist festzustellen, dass es an adäquaten Umgangsstrategien der verschiedenen sozialistischen Strömungen mangelt. Einer der Gründe dafür ist, dass sie selbst voll auf die Strategie der Rechten hineinfallen und sich von diesen bloßstellen lassen. Denn vor allem die Aktivist*innen der „Neuen Rechten“ haben seit Jahren – unter anderem auf dem Rittergut von Götz Kubitschek in Schnellroda – inhaltliche, rhetorische, organisatorische Schulungen durchlaufen, sich Medienkompetenzen und ein narzisstisches Selbstbewusstsein angeeignet. Fassungslos einerseits vor der Gewalt, andererseits davon, dass die Faschos leider nicht mehr so dumm sind, wie ihre widerlichen Einstellungen vermuten ließen, entfalteten ihre Einschüchterungsstrategien volle Wirkung: Emanzipatorisch gesinnte Menschen waren und sind wie gelähmt vor der rasanten Ausbreitung der Menschenfeindlichkeit wie sie in den letzten Jahren zu beobachten war und die sie oft auch selbst zu spüren bekommen. Jetzt, wo es nicht immer nur die anderen sind, die angegriffen werden oder im Mittelmeer ersaufen gelassen werden, fühlt man sich nicht mehr nur betroffen, sondern selbst bedroht.
Durch diesem kollektiven traumatischen Schock kamen linke Akteure schnell zur naheliegenden Überzeugung, das sich nun voll und ganz auf die Bekämpfung des Faschismus konzentriert werden müsste. Sie führten Abwehrkampf um Abwehrkampf, doch der Rechtsruck war in vollem Gange und somit fühlte sich jede antifaschistische Aktion als Misserfolg an – wobei durchaus nicht beurteilt werden kann, wo wir heute wären, hätte es gar keine antifaschistischen und antirassistischen Kämpfe in den letzten Jahren gegeben. Menschen, die in dieser Phase etwas radikaler links politisiert wurden, kannten oft kaum andere Themenfelder als Antifaschismus. Es sei nicht an der Zeit für Utopien und von den Älteren hörten sie immer wieder, dass „die Linke versagt hätte“ – wer immer diese Linke genau ist und woran auch immer das Versagen gemessen wird. Jedenfalls entleert sich Antifaschismus seit Jahren inhaltlich immer weiter – womit nicht gemeint ist, dass es gar keine Antifaschist*innen aus voller Überzeugung gibt, sondern, dass sich Antifaschismus auf eine rein negative Kritik gründet und nichts anderes nach außen zu tragen gewillt ist.
In früheren Jahrzehnten wurde mit Antifaschismus oftmals eine grundlegende Systemkritik verbunden, da auch die autoritäre Politik des kapitalistischen Staates immer wieder als faschistisch beschrieben wurde. Damit war gemeint, dass faschistische Tendenzen nicht irgendwie „von außen“ in die eigentlich gute Demokratie eindringen, sondern Teil und Konsequenz von einer Gesellschaftsordnung sind, die Menschenleben anhand ihrer Verwertbarkeit bemisst. Staatlichen bzw. staatlich geförderten Antifaschismus, der diese Thema zu verankern und teilweise auch zivilgesellschaftlichen Protest initiieren versucht zum Preis seiner Entradikalisierung gab es lediglich in den letzten Jahren, was jedoch ebenfalls zu dem Effekt fühlte, dass Antifa-Arbeit aus purer Notwendigkeit heraus zu betreiben, phasenweise in vielen Gegenden weniger gesehen wurde. Künftig wird durch den Rechtsruck in den Institutionen allerdings mit Sicherheit bei vielen der früher bereit gestellten Gelder zur „Stärkung der Zivilgesellschaft“ der Hahn zugedreht. So einfach dieser Zusammenhang von Antifa und Gesellschaftskritik früher und verkürzt auch an dieser Stelle dargestellt wurde, wünsche ich mir allerdings, dass ein derartiges Verständnis viel stärker wieder aufgegriffen wird.
Anarchist*innen sollten Antifaschist*innen aus Notwendigkeit sein und nicht, weil sie eine besondere Affinität zu diesem Thema hätten, da sie sich gegen alle Herrschaftsverhältnisse richten und damit im Antifaschismus das bevorzugte Feindbild sehen könnten. Der Faschismus und Autoritarismus unserer Zeit lässt sich nicht mehr am besten damit bekämpfen, dass Personengruppen als Nazis stigmatisiert und ausgegrenzt werden, da sich der gesamtgesellschaftliche Diskurs und die Wahrnehmung faschistischer Positionen sich deutlich zu ihren Gunsten geändert hat. Stattdessen müssen wir den Tatsachen ins Auge blicken, dass wir in den kommenden Jahren einen wesentlich tiefgreifenderen Umbau und Ausbau des Sicherheits- und Überwachungsstaates sowie reaktionäre Entwicklungen in den Bereichen Kultur und Gleichberechtigung erleben werden.
Dies ist nicht ausschließlich Folge des politischen Projektes der erstarkten Rechten, sondern umgekehrt konnte jenen derart an Legitimation, Personal, Ressourcen und Einfluss gewinnen, weil sie eine (autoritäre und anti-emanzipatorische) Antwort auf die Krise des westlichen Kapitalismus in der Weltmarktkonkurrenz und Geopolitik des 21. Jahrhunderts darstellen. Zugleich zeigt sich diese Krise auch kulturell, wo sich die neoliberale Regierungsform unter anderem darauf stützt, Minderheiten zu konstruieren und sie mittels Diversitätspolitik in ihr Herrschaftsprojekt einbezieht – so kommt der falsche Eindruck zu Stande, im Grunde genommen könnten ja alle alles erreichen, wenn sie nur mitspielen und sich adäquat verkaufen lassen würden. Die Steigerung des Arbeits- und Verwertungszwang in Kombination mit dem Abbau des Sozialstaates, einer Schleifung von Arbeitsrechten und demokratischen Rechten, erzwungene Flexibilisierung und Mobilität sind zu großen Teilen für die Vereinzelung und Entwurzelung von Menschen verantwortlich, was wiederum das ausschließende und ausgrenzende Bedürfnis nach nationaler Identität, der Illusion von Heimat, ethnischer Homogenität befördert.
Es sind also die Ursachen des Faschismus in den Blick zu nehmen und damit auch den oftmals bürgerlichen Diskurs um diesen auch in linken Kreisen zu hinterfragen und zu verlassen. Dem Faschismus und Autoritarismus treten wir am besten entgegen, wenn wir a) einerseits viel stärker als bisher Direkte Aktionen propagieren, diese aber vor allem auch selbst umsetzen und b) vor allem, indem wir eigene politische Projekte formulieren und organisieren, die in ihrem Zusammenwirken wirkliche Alternativen zu Deutschland darstellen. Dazu ist es nicht zuletzt erforderlich, Programmatiken zu entwickeln mit denen Menschen von Alternativen überzeugt werden, die in ihrer eigenen Lebenswelt anknüpfen – seien es funktionierende Kollektivbetriebe, soziale Stadtteilzentren, selbstorganisierte Nachbarschaftshilfe, genossenschaftlicher Wohnraum, solidarische Betreuungsmodelle für alte Menschen und Kinder, die Schaffung von Gemeineigentum und selbstverständlich auch politische Gruppen, welchen es jedoch gelingt, mehr als Szenepolitik zu betreiben. In der Geschichte und Vorstellungswelt des Anarchismus‘ gibt es viele Ansätze, die auf die Neugestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse und Institutionen abzielen und mit selbstbestimmten, solidarischen, gleichberechtigten, freiwilligen, gewaltfreien Beziehungen verknüpft sind.
Meiner Ansicht nach beinhaltet der Anarchismus das Potenzial Menschen wieder Hoffnung auf eine grundlegende Veränderung dieser Gesellschaft zu geben, Wege zu deren Verwirklichung aufzuzeigen und damit als positiv gelesene Vision aufzutreten, anstatt in der bloßen Ablehnung des Bestehenden und negativer Kritik daran zu verharren. Denn dies weißt nicht nur nicht über das Bestehende hinaus, sondern lässt auch Antifaschist*innen, die nicht mehr als dieses Thema haben, nur frustriert und isoliert zurück. Entscheidend, um Visionen zu entwickeln und anzugehen ist, das eigene begrenzte Handeln im Zusammenhang mit größeren Veränderungsprozessen zu sehen – eben dafür taugt der Anarchismus, weil er das Gefühl der Verbundenheit mit anderen Menschen und der Mitwelt um uns zum Ausgangspunkt nimmt, wo diese angegriffen und unterworfen wird aufbegehrt und gleichzeitig Vorstellungen davon beinhaltet, wie ein gutes und besseres Leben für alle denn tatsächlich aussehen könnte.
Wer mit einer solchen Haltung beschließt, seine bescheidenen Fähigkeiten, Nerven und Zeit voll in den antifaschistischen Kampf einzubringen die/der wird damit sicherlich einen wichtigen Schritt tun, während Antifa für andere hauptsächlich ein cooles Markenzeichen in einer bestimmten Lebensphase bleibt. Hauptsächlich Antifa-Arbeit zu machen ist jedoch keineswegs ein Kriterium die „radikalere“ Politik zu machen oder „wichtigere“ Feld zu beackern. In diesem Sinne haben Antifaschismus und Anarchismus also weiterhin eine hohe Affinität. Auch wenn es dogmatisch klingt, bin ich deswegen der Ansicht, bürgerlich-linke Proteste sollten offensiver für anarchistische Agitation genutzt werden, um autonome emanzipatorische Politik mittelfristig zu stärken und dem Faschismus und Autoritarismus, wie auch der Gesellschaft die sie hervorbringen etwas Stabiles entgegen setzen zu können.