Wo’s knallt verteilt der Staat seine Schellen…

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Feuerwerk ja, Feuerwerk nein? Was für eine sinnlose Debatte. Als Kind hatte ich auch meine pyromanischen Avancen, aber das Geböllere nervt mich mittlerweile doch arg. Hätten es nicht ein paar Leute in Berlin und anderswo übertrieben mit ihrem Bedürfnis, sich auf der Straße zu versprengen, hätten Staats-nahe Kreise Provokateur*innen schicken müssen. In Leipzig fingieren mutmaßlich rechte Agitatoren einen vermeintlich linksradikalen Aufruf für Angriffe auf den Bullenstaat, während die Nazis es dann mit ein paar Jugendlichen offenbar in Borna knallen lassen.

Die ganze mediale Diskussion darum, welchen Hintergrund die Straftäter hätten und wie mit ihnen verfahren werden müsste dient letztendlich zur Überdeckung der sozialen Probleme in diesen Land. Damit einher geht die Aufforderung, sie repressiv zu handhaben – mehr Polizei, mehr Strafen, mehr Stigmatisierung und Ausgrenzung sollen helfen, diese „Gewaltexzesse“ in den Griff zu bekommen. Und die Bürger*innen glauben diesen Unsinn. Verständlicherweise haben die Bullen gewisse Imageschäden zu kompensieren, welche sie erlitten haben, als nach und nach offensichtlich wird, dass sie kontinuierlich Leute ermorden. Auch in Deutschland.

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Kooperation gegen Polizeigewalt!

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Was schon lange ein Problem war, hat sich in den letzten Jahren bedauerlicherweise massiv verschärft: Das Problem heißt Polizei. Bekanntermaßen treten Anarchist*innen für die Auflösung und Abschaffung der Polizei ein – und dafür gibt es viele gute Gründe. Hier noch mal der Link zu einer Folge des Dissens-Podcast, wo dies gut dargestellt wird: https://podcast.dissenspodcast.de/111-defund

Doch es ist das eine, sich verbal gegen die Polizei auszusprechen und ihr Agieren zurecht zu skandalisieren, vielleicht auch erst einmal eine Gegenerzählung zum verbreiteten Narrativ des vermeintlichen „Freund und Helfers“ zu schaffen. Eine inhaltliche Kritik und Thematisierung von Polizei ist ebenso wichtig und wird beispielsweise seit Jahrzehnten auf sehr fundierte Weise in der Zeitschrift „Polizei und Bürgerrechte“ (CILIP) geleistet.

Der nächste Schritt, ist sich selbst zu wehren – und Menschen zu unterstützen, welche strukturell und oft alltäglich mit polizeilicher Gewalt und Schikane konfrontiert sind. Dazu haben sich erfreulicherweise einige Initiativen gegründet, die einer notwendigen und sinnvollen Arbeit nachgehen, um ein Gegengewicht zur Polizeimacht zu schaffen. Gerne können es noch mehr Gruppen in anderen Städten gegründet werden.

Die Adressen habe ich dem Flyer der Dresdener Gruppe KGP entnommen, der HIER zu finden ist. Daraus auch:

„Falls Du von der Polizei kontrolliert wirst oder Maßnahmen beobachtest, kannst du Folgendes tun:

  • Du bist Betroffene:r von diskriminierender Behandlung durch die Polizei. Du bist nicht allein. Wende dich an eine Initiative in deiner Nähe (dazu unten mehr). Hole dir dort Unterstützung, Beratung, juristische Hilfe und lass uns gemeinsam dagegen angehen.
  • Du mußt Beamt:innen gegenüber nicht dein Privatleben offen legen. Es gilt nach wie vor das Aussageverweigerungsrecht gegenüber der Polizei, auch in Zeiten von Corona!
  • Sei solidarisch gegenüber Menschen, die sich in einer Kontrolle befinden. Biete der betroffenen Person deine Unterstützung an. Erklär, dass du für die kontrollierte Person die Kontrolle beobachten und bezeugen kannst!
  • Kontrolliere und dokumentiere Polizeiarbeit! Wende dich gerne an die unten aufgelisteten Initiativen.

Stop Racial Profiling!

Solidarität statt Polizei!

Black Lives matter!

Abolutionistische Demokratie

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Dieser Vortrag von Daniel Loick wurde am 10.06.2021 in Düsseldorf gehalten und gibt einen guten Auftakt dafür, was wir hoffentlich in den nächsten Jahren noch vom Abolutionismus, zu dem auch Vanessa E. Thompson arbeitet, erfahren werden.

Gehalten auf der Veranstaltungsreihe: http://www.plastischedemokratie.de/programs/abolitionistische-demokratie/

„Den Begriff der »abolitionistischen Demokratie« (abolition democracy) führte der Soziologe und Bürgerrechtler W.E.B. Du Bois 1935 ein, um an die uneingelösten Versprechen der Emanzipation von der Sklaverei zu erinnern. In den letzten zehn Jahren hat sich, vor allem in den USA, der Abolitionismus als radikale politische Praxis und kritische Theorie formiert, die an dieses Projekt anknüpft und eine Überwindung staatlicher Gewaltinstitutionen wie dem Gefängnis, der Polizei und den Abschiebelagern zu fordern. Der Vortrag rekonstruiert die spezifischen demokratietheoretischen Implikationen dieses Ansatzes und konturiert das Projekt einer abolitionistischen Demokratie als Leitbegriff einer kommenden sozialen Transformation.“