Wie lässt sich ein gerechtes Verfahren für eine Rätedemokratie einrichten, die weder der Bürokratisierung anheim fällt, noch Partei-mäßige Fraktionierung auf Dauer stellt oder einer Kaste professioneller Politiker*innen-Kaste dient? Woran bemisst sich ein „gerechter“ Zugang zur politischen Verantwortungsübernahme auf Zeit und der imperativen Delegation von Interessen, um ein bestimmtes Gemeinwesen zu organisieren? Welche Ausgleichsmechanismen braucht es, um Minderheiten zu beteiligen und so weit es geht von Mehrheitsentscheiden abzusehen? Wie werden Expert*innen-Gremien eingesetzt, wer bildet sie und welchen Stellenwert haben ihre Beratungsaufgaben?
Derartige Fragen wären spannend im Kontext der Einrichtung der Rätedemokratie in einer libertär-sozialistischen Gesellschaftsformen zu diskutieren. Interessant wäre, dies zumindest in Form eines Planspiels zu erarbeiten. Denn damit stößt man unweigerlich auf das Grundproblem, dass eine stärkere Regelung und Bürokratisierung Eigendynamiken nach sich zieht, welche jene privilegiert, die sich professionell mit derartigen Vorgängen beschäftigen können – für die Politik der „Beruf“ wird.
https://de.wikipedia.org/wiki/Jugend_und_Parlament#/media/Datei:2020-02-13_Deutscher_Bundestag_IMG_3438_by_Stepro.jpg„Demokratie ist formbar“ weiterlesen
In der ersten Jahreshälfte erschien in der Reihe theorie.org ein Einführungsbuch zum Rätekommunismus des Journalisten Felix Klopotek. Der Autor macht durch seine umfangreiche und zugleich präzise Darstellung deutlich, dass er einer der besten zeitgenössischen Kenner der rätekommunistischen Strömung ist. Im Folgenden möchte ich lediglich einige persönliche und spontane Gedanken zum Gegenstand äussern, da die Besprechung wenig zum Inhalt des gelungenen Buches selbst beizutragen hat.
Die rätekommunistischen Ideen finden immer wieder Anklang bei klugen, sozial-revolutionär gesinnten Menschen, die sich auf das marxistische Denken als einer „Kritik im Handgemenge“ beziehen und es praktisch anwenden wollen. Insofern besteht eine starke Parallele zum anarchistischen Syndikalismus. Daher ist es kein Zufall, dass sich beide Strömungen in für den deutschsprachigen Raum so wichtigen Ereignissen wie dem Ruhraufstand, der sich im März 1920 gegen den Kapp-Putsch richtete, wie auch in den Märzkämpfen in Mitteldeutschland 1921 und in der KAPD trafen.
Diese Abspaltung der KPD übertraf diese 1921 an Mitgliedern, spaltete sich dann bis Mitte der 1920er Jahre immer weiter auf. Mit ihr ging der Rätekommunismus als organisierte sozial-revolutionäre Strömung zugrunde. Dennoch wurden Elemente von ihm, wie etwa den Fokus auf organisierten und aktivierten Arbeiter*innen als handelnden Subjekten der Geschichte, von anderen Strömungen wie dem Operaismus übernommen.
Der Unterschied zum Anarch@-Syndikalismus bestand freilich darin, dass mit der Form der Räte-Strukturen (wie sie erstmalig in der russischen Revolution von 1905 entwickelt wurden), ein Modell bestand, welches über den unpräzisen Bezugspunkt der Kommune, eine zeitgemässe politische Organisation der Gesellschaft vorstellbar machte. Über die kleinen Kreise von anarch@-kommunistischen Gruppierungen, wie etwa die Föderation Kommunistischer Anarchisten Deutschlands (FKAD), hinaus wurden somit einige Jahre lang Konzepte für ein libertärer-sozialistisches Gesellschaftsmodell verbreitet und diskutiert.
Der Anarchismus formierte sich als sozialistische Strömung nicht etwa in unbegründeter, prinzipieller Ablehnung des Staates, sondern aufgrund einer bestimmten Kritik an der Politik, der Vorstellung von Gesellschaftstransformation und dem Festhalten an den Organisationsprinzipien von Autonomie, Föderalismus, Dezentralität, Freiwilligkeit und Horizontalität.
Weiterhin wird mit ihm die ethische Dimension des Sozialismus, der Wert der Individualität betont und die Ansicht vertreten, dass Staat und Kapitalismus (und daran anschliessend weitere Herrschaftsverhältnisse) unmittelbar miteinander verknüpft sind und parallel zueinander abzuschaffen sind. Die Abwendung vom (verstaatlichten) politischen Terrain, wird zugunsten anderer Bezugspunkte möglich, namentlich des Individuums, des Sozialen, der Gesellschaft, der Ökonomie und der Gemeinschaft.
Auch wenn es dafür aus sozial-revolutionärer Sicht plausible Gründe gibt, entsteht damit eine Leerstelle in Bezug auf Politik. Wenn diese vernachlässigt oder regelrecht ignoriert wird, ändert sich erstens nichts am Herrschaftscharakter von Politik, tendieren anarchistische Praktiken, Aktions- und Organisationsformen zweitens zu Selbstzwecken. Drittens lässt dadurch keine glaubwürdige und überzeugende Vision für ein alternatives Gesellschaftsmodell entwickeln.
Mit dieser ist freilich kein fertiger utopischer Plan gemeint, den es zu erfüllen gälte, sondern eine vermittelbare Konzeption, wie sich Menschen unter gegenwärtigen Bedingungen organisieren und wie sie handeln können, um die Grundlagen ihres Zusammenlebens zu verändern. Dazu also dient die Räteidee, welche analog zu den Syndikaten, gleichzeitig als Kampforganisationen und Keimzellen der libertär-sozialistischen Gesellschaft verstanden werden können. Räte bewegen sich dabei allerdings wie alle ernsthaften Versuche, Parallelorganisationen zu schaffen, im Widerspruch in-gegen-und-jenseits des politischen Feldes zu handeln.
Sich vorhandener politischer Strukturen, Handlungs- und Denkweisen zu bedienen um sie gleichzeitig zu transformieren und sie in andere Formen zu überführen, ist die hochgradig komplexe und widersprüchliche Aufgabe, welche die soziale von der politischen Revolution unterscheidet. Denn die neuen Formen können nun einmal nicht vorab ausgemalt, sondern nur angedeutet werden, während es zugleich konkrete Beispiele braucht, wie sie funktionieren, damit sich Menschen von ihnen überzeugen lassen. Anhänger*innen des Rätekommunismus machen es sich nicht einfach, wenn sie sich dieser Herausforderungen theoretisch und praktisch stellen und in Widersprüchen handeln, ohne diese lediglich zu reflektieren.
In seinem Einführungsband verweigert sich Klopotek jedenfalls konsequent einem Trend der Zeit. Und zwar jenem, zeitgenössische Ereignisse wie etwa die Platzbesetzungsbewegungen ab 2011 oder den sogenannten Arabischen Frühling ab 2013 als Aufhänger für die Darstellung der Relevanz rätekommunistischer Ideen zu nehmen. Darüber hinaus gibt der Autor für die Laien auch keine Handreichung, wie die rätekommunistischen Gedanken unter gegenwärtigen Bedingungen weiterzudenken wären. Im Sinne einer getreuen Abbildung der Geschichte und der Betonung von historischem Bewusstsein ist dies verständlich und gut.
Dennoch halte ich es für sinnvoll, diese Anknüpfungspunkte zu suchen und herzustellen, denn immerhin werden rätekommunistische Überlegungen nicht nur als „Ideen“, sondern verbunden mit bestimmten Praktiken gelebt und weitergegeben. Klopotek hingegen erwartet, dass Interessierte sich auf Geschichte und Theorie des Rätekommunismus tiefer gehend einlassen, statt oberflächliche Gedanken zu ihm zu reproduzieren. Wer an den darauf aufbauenden Überlegungen folgen und der daraus hervorgehenden Perspektive interessiert ist, kann vom Autor beispielsweise in der konkret lesen.
Da ich ja zuletzt mit dem Syndikalismus gearbeitet habe, führte mich dies unter anderem auch dahin, einen Blick in den vergilbten Band Ökonomie und Revolution (Wien: Monte Verita-Verlag 1986, bzw. Karin Karmer-Verlag 1975) zu werfen. Den ersten Beitrag von Juan Peiró zu Syndikalismus und Anarchismus (1936) kann ich an dieser Stelle überspringen, da im Wesentlichen Grundlagen des anarchistischen Syndikalismus zusammengefasst werden, welche sich ebenso zum Beispiel bei Rocker und anderen finden und daher hier nicht wiedergegeben werden müssen. Nett darin ist beispielsweise jedoch diese aufrüttelnde Formulierung:
„„Die Welt erobert man nicht mit Worten, sondern mit Taten. […] Bis jetzt ist der Anarchismus nicht mehr als ein Kompendium gesprochener Wahrheiten, ein moralischer und intellektueller Wert, ohne daß er die Realität tatsächlich durchdringt – oder besser gesagt, Möglichkeiten und praktische Aufgaben realisiert, die eine künftige Gesellschaft, und sei es auch nur prinzipiell, antizipieren. Es reicht nicht aus, von einer neuen Gesellschaft, die zunächst nur eine Minderheit will, immerzu nur zu reden. Wir müssen mit Taten zeigen, daß die von uns angestrebte Gesellschaft nicht ein Hirngespinst oder eine Utopie ist, was die Feinde einer wirklichen Gerechtigkeit behaupten.“ (40)
Als ich diese Zeichnung fand, musste ich zunächst herzlich lachen. Selbstverständlich wegen der Moralisierung, die dort drinnen steckt. Jede Herrschaftsordnung ist ein Schweine-System könnte man leicht sagen. Doch was ist mit der „République Sociale“, einer Bezeichnung, die auch Proudhon verwendete? Wenn jedes Schwein das bekommt, was es braucht und verdient hat, ist das dann gerecht? Sicherlich ist das eine Form von Ordnung, vielleicht sogar von einer rationalen und gut gemeinten. Ich hab überhaupt nichts gegen Schweine. Menschen teilen mit ihnen den Großteil ihres Genmaterials. Schweine sind sehr intelligent, sozial und reinlich.
Es sind die miserablen Haltungsbedingungen, welche sie in Konkurrenz setzen, weswegen sie von Dreck umgegeben sind und bösartig werden. Da lässt sich einiges „verbessern“, sicherlich. Aber meine Sehnsucht geht doch eigentlich dahin, ein Wildschwein zu sein. Borstig und ungekämmt, flink und wendig durch das Unterholz und über grüne Wiesen zu rennen. Ich sage nicht, dass dann alles schön wäre? Aber wäre es nicht „Freiheit“? Nun ja, es gibt Argumente für beide Seiten. Denn immerhin entsteht mein romantisches Faible für das Wildschwein-Dasein innerhalb einer technokratischen, durchregulierten, überall institutionalisierten Gesellschaftsform. Die sicherlich auch ihre Vorteile hat, welche ein Großteil nicht missen wollen würde. Würde ich umgekehrt als Wildschwein vielleicht sogar das Schweine-System der sozialen Republik bevorzugen? Das kann gut sein…
Eine Frage, die in diesem Zusammenhang allerdings nicht gestellt wurde, bezüglich jedes der Schweine-Systeme: Steht dahinter nicht doch ein Bauer, der die Dinge so anordnet, wie sie eben sind? Ein dummer und grausamer oder ein kluger und milder?
Heute vor 100 Jahren wurde der US-amerikanische Anarchist Murray Bookchin (wikipedia) geboren. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin Janet Biehl entwickelte er die Konzepte der sozialen Ökologie und das des libertären Kommunalismus. Ersteres inspirierte öko-anarchistische Bewegungen in den USA wie etwas verzögert auch in der BRD in den 1970ern und 1980ern. Letzteres wurde von der kurdischen Autonomiebewegung aufgegriffen und mündete in die Struktur des demokratischen Konföderalismus, welche heute in Rojava praktiziert und weiter aufgebaut wird. Bookchin war der Überzeugung, dass Menschen in einer modernen Gesellschaft ökologisch verträglich leben können, wenn das Herrschaftsverhältnis über die Natur gleichermaßen, wie das von Menschen über Menschen abgeschafft würde. Aus der Perspektive der radikalen Ökologiebewegungen arbeitete er an der Erneuerung eines anarchistischen Revolutionsverständnisses. Weiterhin beschäftigte er sich mit herrschaftsfreier Stadtplanung und wie die kapitalistische Mangelgesellschaft durch einen dezentralen Sozialismus überwunden werden könnte. 1971 war er an der Gründung des Institute for Social Ecology, gewissermaßen einem anarchistischen thinktank – etwas, dass es im deutschsprachigen Raum bedauerlicherweise nicht gibt.
In höherem Alter gelang es Bookchin aber leider nicht mehr mit den Veränderungen der Zeit und der sozialen Bewegungen mitzugehen. Zwar kritisierte er zurecht die esoterischen Tendenzen in der Ökologiebewegung, konstruierte jedoch eine falsche Kluft zwischen Social Anarchismor Lifestyle Anarchism (1995), die vermeintlich unüberbrückbar wäre – als wenn die umfassende Veränderung des eigenen Lebens nicht immer ein Teil des Anarchismus gewesen wäre und die Möglichkeiten zur Entfaltung von Individualität nicht ein Gradmesser für die gesamtgesellschaftliche Emanzipation seien! Unter anderem Bob Black antwortete ihm mit dem Buch Anarchy after Leftism (1997), in welchem er Bookchin fies, aber sehr erheiternd als „grumpy old man“ bezeichnete – und dessen Thesen ziemlich eloquent zerlegt, um seinen Individualanarchismus zu entfalten.
Auch diese Episode verdeutlicht jedoch die Bedeutung, welche Bookchin die die anarchistische Bewegung über einige Jahrzehnte hatte – zumals es wenige Anarchist*innen gibt, die als öffentliche Intellektuelle wirken, eigenständige Konzepte entwickeln und es schaffen, in verschiedene Bevölkerungskreisen Gehör zu finden.
Mit diesem Schema wird deutlich, dass ich den Anarchismus als Hauptströmung des Sozialismus ansehe. Die leite ich einerseits aus der Ideengeschichte ab und andererseits aus der ethischen Wertebasis, die meiner Ansicht nach alle „echten“ Sozialist*innen teilen. Beispielsweise haben sich die anarchistischen in zahlrecihen Debatten und Streits innerhalb des sozialistischen Lagers entwickelt. Als sich der Anarchismus als eigenständige Strömung formierte, geschah dies, um die als ursprünglich angenommenen Organisationsvorstellungen (z.B. den Föderalismus, die Dezentralität) und die Grundanliegen (z.B. der Anti-Nationalismus, Selbstorganisation von unten) entgegen dem hierarchischen Prinzip von sozialistischen Parteien und ihrer Integration in die bestehende politische Ordnung zu verteidigen. John Holloway macht diese Unterscheidungen der Hauptströmungen des Sozialismus in Die Welt verändern ohne die Macht zu übernehmen auf und ebenso Erik Olin Wright in Reale Utopien.
Um 1900 erschien Rudolf Rockers Text Sozialdemokratie und Anarchismus. Insbesondere in Deutschland entstand die anarchistische Bewegung durch Abgrenzung von sozialdemokratischen Parteien und Organisationen. Rocker selbst war dort aktiv und schreibt in seiner Autobiografie ausführlich, wie sein radikaler Flügel durch perfides Parteigeklüngel ausgegrenzt wurde. So fand er später – wie schon zuvor der umtriebige Johann Most und andere – zum Anarchismus, den er entscheidend mit prägte. Der Bezug zur Gewerkschaftsbewegung blieb für ihn hingegen ein Leben lang bestehen; auch, als er erfahren musste, wie die Gewerkschaften bei einem internationalen Kongress in Moskau der Führung der KPdSU unterworfen werden sollte. Die mündete in die Gründung der anarcho-sandikalistischen Internationalen Arbeiterassoziation (IAA), auf einem Kongress 1922, an welcher Rocker maßgeblich beteiligt war. Der Anarchismus – und mit ihm der Anarcho-Syndikalismus – befand sich also in der schwierigen Zwischenposition zwischen Sozialdemokratie und kommunistischen Parteien. Dies führte jedoch auch zur Stärkung seiner Eigenständigkeit.
trigger-Warnung: Der folgende Beitrag entstand in einem Moment des Auskotzens, würde ein anderes Mal vermutlich anders geschrieben werden und wurde nicht noch mal überarbeitet.
Bedauerlicherweise kam es im Bekanntenkreis erneut zu einem ernsten Fall antideutscher Regression. Also zu einem Rückfall in Annahmen und Vorstellungen, die zwar früher schon teilweise falsch waren, teilweise aber auch ihren Grund und ihre Berechtigung hatten. Zunächst einmal gilt, das mich die antideutsche Kritik sehr geprägt hat und ich das nicht missen will. „Antideutscher“ selbst wurde ich dann jedoch nie. Dazu war es mir einfach zu deutsch, die bestehende Herrschaftsordnung zu affirmieren, anderen aus einer Position theoretischer Arroganz und Überheblichkeit zu erklären, was sie richtig oder falsch machen und von Selbsthass getrieben Abwertung anderer zu betreiben. Doch neulich war ich doch sehr überrascht, dass da einige Genoss*innen offenbar spürbar hängen geblieben sind, ich regelrecht einen Rückfall wahrnehmen musste. So etwas kann passieren. Deswegen schreibe ich ein paar Zeilen dazu.
Eine recht frei runtergeschriebene Rede. Gehalten am 29.10. im Pöge-Haus.
Mensch – Geschichte – Revolution
Zur Aktualität des kommunitären Anarchismus Gustav Landauers
Herzlich Willkommen zur Buchvorstellung von Paul Stephan „Links–Nietzscheanismus. Eine Einführung“.
Als Mitorganisator unserer Veranstaltungsreihe zum kommunitären Anarchismus Gustav Landauers habe ich die Aufgabe übernommen, einige Worte zur Eröffnung zu dieser Veranstaltung und damit unserer Reihe zu sagen. Selbstverständlich werden wir sie durchführen, wenn auch den erschwerten Bedingungen, mit denen wir konfrontiert sind. Anstatt die aktuelle Situation einfach mit dem Anschein von Normalität zu überspielen, möchte ich zu Beginn einige Worte zum Elefanten im Raum loswerden. Die Corona-Pandemie wird zweifellos als Katalysator einer tiefgreifenden Veränderung des gesellschaftlichen Arrangements führen. Ob in Hinblick auf die Frage nach der Gewährleistung von Gesundheit, Arbeitsverhältnissen, Digitalisierung oder den Verwertungsschwierigkeiten des Kapitals im fortschreitenden 21. Jahrhundert werden wir in den nächsten Jahren zahlreiche Veränderungen erleben. Wir können uns nicht krampfhaft an das Alte klammern, denn sein Bestand ist unhaltbar geworden und vom Lauf der historisch-politischen Ereignisse überrollt worden. Peter Kropotkin, einer der wichtigsten Denker*innen des anarchistischen Kommunismus ging davon aus, dass in jeder Krise auch Chancen liegen, dass wir stets Potenziale suchen können, die uns zur Erkämpfung einer freiheitlichen, egalitären und solidarischen Gesellschaft motivieren können. Kommunistische und anarchistische Tendenzen gibt es für Kropotkin es auch in der heutigen Gesellschaft. Sie aufzuspüren und voranzubringen ist die Grundlage, um die neue Gesellschaft in der Schale der alten aufzubauen, zu organisieren, zu erkämpfen. Dies war auch die Herangehensweise des zeitgenössischen anarchistischen Denkers David Graeber, der bedauerlicherweise am 2. September gestorben ist.
