Demokratie ist formbar

Lesedauer: 2 Minuten

Wie lässt sich ein gerechtes Verfahren für eine Rätedemokratie einrichten, die weder der Bürokratisierung anheim fällt, noch Partei-mäßige Fraktionierung auf Dauer stellt oder einer Kaste professioneller Politiker*innen-Kaste dient? Woran bemisst sich ein „gerechter“ Zugang zur politischen Verantwortungsübernahme auf Zeit und der imperativen Delegation von Interessen, um ein bestimmtes Gemeinwesen zu organisieren? Welche Ausgleichsmechanismen braucht es, um Minderheiten zu beteiligen und so weit es geht von Mehrheitsentscheiden abzusehen? Wie werden Expert*innen-Gremien eingesetzt, wer bildet sie und welchen Stellenwert haben ihre Beratungsaufgaben?

Derartige Fragen wären spannend im Kontext der Einrichtung der Rätedemokratie in einer libertär-sozialistischen Gesellschaftsformen zu diskutieren. Interessant wäre, dies zumindest in Form eines Planspiels zu erarbeiten. Denn damit stößt man unweigerlich auf das Grundproblem, dass eine stärkere Regelung und Bürokratisierung Eigendynamiken nach sich zieht, welche jene privilegiert, die sich professionell mit derartigen Vorgängen beschäftigen können – für die Politik der „Beruf“ wird.

https://de.wikipedia.org/wiki/Jugend_und_Parlament#/media/Datei:2020-02-13_Deutscher_Bundestag_IMG_3438_by_Stepro.jpg
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mensch lernt nie aus

Lesedauer: < 1 Minute

mensch lernt nie aus. warum es also nicht mal mit demokratie versuchen? wäre mal was anderes. in schule, studium und arbeit habe ich bisher nur selten welche erlebt. ja, ich weiß, ginge man danach, müsste man eigentlich die gesamte deutsche bevölkerung umerziehen. (leider nicht nur die…) warum also nicht mal schauen, wie der neue mensch sein könnte? – bevor er dann von der realität zermalmt wird. ich wäre auch nicht der erste anarch@, welcher aufgrund von bildungsarbeit kriminalisiert wird, sie Franscisco Ferrer.

werden bestimmt ein paar schöne tage. ich freue mich auf einen gruppenprozess, an welchem ich einfach nur teilnehmen kann 🙂

Francisco Ferrer Guardia (1859-1909)

https://www.villa-fohrde.de/seite/428889/betzavta-basismodul.html

Abolutionistische Demokratie

Lesedauer: < 1 Minute

Dieser Vortrag von Daniel Loick wurde am 10.06.2021 in Düsseldorf gehalten und gibt einen guten Auftakt dafür, was wir hoffentlich in den nächsten Jahren noch vom Abolutionismus, zu dem auch Vanessa E. Thompson arbeitet, erfahren werden.

Gehalten auf der Veranstaltungsreihe: http://www.plastischedemokratie.de/programs/abolitionistische-demokratie/

„Den Begriff der »abolitionistischen Demokratie« (abolition democracy) führte der Soziologe und Bürgerrechtler W.E.B. Du Bois 1935 ein, um an die uneingelösten Versprechen der Emanzipation von der Sklaverei zu erinnern. In den letzten zehn Jahren hat sich, vor allem in den USA, der Abolitionismus als radikale politische Praxis und kritische Theorie formiert, die an dieses Projekt anknüpft und eine Überwindung staatlicher Gewaltinstitutionen wie dem Gefängnis, der Polizei und den Abschiebelagern zu fordern. Der Vortrag rekonstruiert die spezifischen demokratietheoretischen Implikationen dieses Ansatzes und konturiert das Projekt einer abolitionistischen Demokratie als Leitbegriff einer kommenden sozialen Transformation.“

Pierre Rosanvallon: Gegen-Demokratie

Lesedauer: 11 Minuten

Originaltitel: Subjektive Annäherungen an einen gelungenen liberal-demokratischen Beitrag

Pierre Rosanvallon plädiert in seinem gut zugänglichen Werk für ein komplexes Verständnis von Politik, auf den Ebenen von parlamentarisch-repräsentativer Regierungen, einer zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit (= „gegen-demokratischer Betätigung“) und politischem Prozess. Denn nur ersteres sei bislang umfassend untersucht worden, weswegen Politik im 21. Jahrhundert (noch) unerfasst wäre.

zuerst veröffentlicht auf: untergrund-bättle.ch

Bereits 2005 schrieb der französische Historiker Pierre Rosanvallon das Buch „Gegen-Demokratie“, welches vor drei Jahren übersetzt und von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben wurde. Der Autor plädiert in seinem gut zugänglichen Werk für ein komplexes Verständnis von Politik, auf den Ebenen von parlamentarisch-repräsentativer Regierungen, einer zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit (= „gegen-demokratischer Betätigung“) und politischem Prozess. Denn nur ersteres sei bislang umfassend untersucht worden, weswegen Politik im 21. Jahrhundert (noch) unerfasst wäre.

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Anarchistische Demokratiekritik

Lesedauer: 14 Minuten

Originaltitel: Immer wieder notwendig: Anarchistische Demokratiekritik

– Eine Besprechung von From Democracy to Freedom. Der Unterschied zwischen Regierung und Selbstbestimmung (CrimethInc, bei Unrast 2018).

zuerst veröffentlicht in: Gai Dao #104, September 2019

von: Jonathan Eibisch

Zum aktuellen Buch von CrimethInc, dass 2018 auf deutsch erschienen ist, gab es zwar schon erste Lesungen des Übersetzungskollektivs.1 Eine ausführlichere Darstellung des Buches lohnt sich dennoch, weil die Grundproblematiken die darin behandelt werden immer wieder auftreten. Auch in anarchistischen Zusammenhängen bestehen unterschiedliche Ansichten in Hinblick auf den Nutzen etwa von „direkter Demokratie“. Nur wenige Vorstellungen, Interpretationen und Praktiken sind verbreitet, die der Falle des Politikmachens entgehen ohne gleichzeitig post-politisch oder „unpolitisch“ zu werden, das heißt die Vorstellung und Hoffnung aufzugeben, dass wir die gesellschaftlichen Verhältnisse grundlegend verändern sollten und dies auch können.

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Das Verhältnis von Anarchie und Demokratie neu aufgerollt

Lesedauer: 7 Minuten

Rezension zu Anarchist Critique of Radical Democracy (Markus Lundström, April 2018)

zuerst veröffentlicht in: Gai Dao #91, Juli 2018

von Jonathan Eibisch

Die Leser*innen dieses Artikels werden geteilter Meinung sein, wie sich das Verhältnis von Anarchie und Demokratie gestaltet. Handelt es sich bei Demokratie um ein Übergangsstadium zur Anarchie, welche ihre radikalisierte, vollendete Form darstellt – wie es schon der erste anarchistische Theoretiker William Godwin beschrieb – oder schließen sich beide grundsätzlich aus, weil Demokratie nun einmal Herrschaft (des Volkes) bedeutet und sich Anarchist*innen gegen jegliche Form von ihr richten?

Markus Lundström, der augenscheinlich gut in der Community englischsprachiger anarchistischer Wissenschaftler*innen vernetzt ist, behandelt diese spannende alte Frage der anarchistischen Bewegung in seinem kürzlich erschienenen Buch neu. Mit theoretischen Begriffen die Jacques Rancière in Der Hass der Demokratie (2005/2011) entfaltet, will Lundström dabei den grundsätzlichen Antagonismus zwischen Regierenden und Regierten beleuchten – Eine Beschreibung gesellschaftlicher Teilung mit der Marxist*innen ihre Probleme hätten, die an anarchistische Theorien allerdings sehr sinnvoll anknüpft. Dieser Terminologie nach übersteige das demokratische Leben die Form des demokratischen Staates, was zu einem demokratischen Konflikt und zur Infragestellung staatlicher Herrschaft anhand des grundsätzlichen Antagonismus führe. Diese radikal-demokratische Konzeption erfreut sich bei vielen Anarchist*innen, die sich mit Theoriekram beschäftigen oder Studierenden, die sich als links-libertär verstehen, großer Beliebtheit, scheint sie doch fast das Radikalste zu sein, was derzeit innerhalb der (akademischen) politischen Theorie formuliert werden kann. Insofern ist es naheliegend, dass auch Lundström auf sie zurückgreift und sich damit in der anarchistischen Tradition anschaut, wie das Verhältnis zwischen Anarchie und Demokratie beschrieben wurde.

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