Keine richtige Politik im falschen politischen System?

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Creative Commons BY-SA 3.0, von Stephan Röhl

Kann es eine richtige Politik im falschen politischen System geben? Sehr selten jedenfalls gibt es Politiker*innen, wie sie der konservativen Selbstlüge entsprechen: aufrecht, ehrlich, integer, unbestechlich. Hans-Christian Ströbele (+) war einer dieser wenigen. Damit hielt er in der vorherigen Generation noch einige Linksradikale bei der Grünen Partei.

Niemand hat uns hier verraten. Die Integration in den Rahmen einer bestehenden politischen und wirtschaftlichen Herrschaftsordnung ist ein nachvollziehbarer Effekt der Sogkraft der Machtkonzentration. Das lässt sich völlig ohne moralische Kategorien beschreiben – und grundlegend kritisieren. Gerade der Moralismus einiger Anarch@s verweist ja auf ihre Verwobenheit in das politische Denken der bürgerlichen Gesellschaftsform, anstatt diese zu transzendieren…

Erklärungsbedürftig ist also nicht, warum ambitionierte Politiker*innen korrumpiert werden, leere Versprechungen machen und ihre vorgeblichen Ziele fallen lassen. Sondern umgekehrt, warum jemand wie Ströbele dennoch heraus sticht und anders war. Wir hatten es mit einem wahren Idealisten im besten Sinne zu tun. Vielleicht blieb er auch einfach deswegen bei den Grünen um – entgegen der Realität des politischen Betriebs – jene ur-demokratische Bestrebung aufrecht zu erhalten: Dass eine andere Politik möglich wäre. Ob dem so sein kann, werden die Kämpfe im 21. Jahrhundert zeigen…